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Fahreignungsuntersuchung für Senioren
Entscheid Bundesrat vom 15.06.2018
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Juni 2018 die Erhöhung der Alterslimite für die verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung von 70 auf 75 Jahre per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt.
Ab 1. Januar 2019 müssen sich Seniorinnen und Senioren erst ab dem Alter von 75 Jahren alle zwei Jahre einer verkehrsmedizinischen Untersuchung unterziehen. Der Vollzug der neuen Regelung liegt in der Zuständigkeit der Kantone. Analog dazu erhöht der Bundesrat auch die Alterslimite für kantonal anerkannte Ärztinnen und Ärzte, die verkehrsmedizinische Untersuchungen durchführen, von 70 auf 75 Jahre. Diese Erhöhung gilt ebenfalls ab 1. Januar 2019.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-71133.html
Entscheid Ständerat vom 13.09.2017
Am 13.09.2017 hat der Ständerat entschieden, dass die periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr heraufgesetzt werden. Bis dieser (auf Bundesebene geführte) Gesetzgebungsprozess abgeschlossen ist und die neuen Bestimmungen in Kraft getreten sind, gilt weiterhin die heute gültige Regelung der periodischen Untersuchungspflicht ab dem 70. Lebensjahr.
Entscheid Ständerat vom 08.06.2016
Am 8.6.2016 hat der Ständerat einer Initiative von Nationalrat Reimann zugestimmt, welche verlangt, dass die Fahreignungsuntersuchungen der Senioren ab dem 75. anstatt wie heute ab dem 70. Altersjahr durchzuführen sind. Diese Abstimmung führt nun zu einer Anpassung der heutigen Regelungen. Bis dieser (auf Bundesebene geführte) Gesetzgebungsprozess abgeschlossen ist und die neuen Bestimmungen in Kraft getreten sind, gilt weiterhin die heute gültige Regelung der periodischen Untersuchungspflicht ab dem 70. Lebensjahr. Vor 2018 ist nicht mit dem Inkrafttreten der Änderungen zu rechnen.
Jahresbericht 2017
Im Berichtsjahr haben die eidgenössischen Räte entschieden, dass die Altersgrenze der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchungen für autofahrende Seniorinnen und Senioren von 70 auf 75 Jahre heraufgesetzt wird. Der Bund ist gemeinsam mit den Kantonen bestrebt, die höhere Altersgrenze für die verkehrsmedizinische Untersuchung möglichst rasch in Kraft zu setzen und plant dies auf Ende 2018 bzw. Anfang 2019.
Medienbericht
Die Schweizerische Ärztezeitung informiert am 14. Oktober 2015 über die gesetzlichen Neuerungen bei Fahreignungsabklärungen per 1.7.2016.
«…Zwecks Qualitätssicherung müssen Ärzte, die Fahreignungsuntersuchungen durchführen, künftig gewisse Bedingungen erfüllen resp. Schulungen absolvieren. Der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin (SGRM) wurde die Aufgabe übertragen, die entsprechenden Schulungen durchzuführen. …»
Artikel «Neuerungen durch Via Sicura» lesen